Limmattal ist Blue, wird aber keine Community
Seit Dezember 2021 ist die Stadt Dietikon offiziell eine «Blue Community» - und bleibt vorerst die einzige im Zürcher Limmattal. Mit politischen Vorstössen wollte die SP erreichen, dass fünf weitere Limmattaler Gemeinden zur Blue Community werden. Aus rein formellen Gründen sind ihre Einzel- initiativen aber für ungültig erklärt worden, obwohl man grundsätzlich mit den Forderungen einverstanden sei und viel davon auch schon lebe. Die Initiative betreffe keinen Gegenstand, der einer Gemeindeversamm- lungs- oder Urnenabstimmung unterstehe, hiess es aus Unterengstringen und Aesch. In Birmensdorf, Urdorf und Oberengstringen wurden die Initiativen darauf zurückgezogen, wie der Präsident der SP Limmattal, Samuel Wenk, erklärt. «Ich hätte mir vonseiten der Gemeinden ein anderes Vorgehen gewünscht», sagt Wenk.
«Grundsätzlich sollte eine Ungültigkeitserklärung einer Initiative nur mit grosser Zurückhaltung vorgenommen werden», sagt Wenk. Die SP habe die Initiative in der Form einer allgemeinen Anregung eingereicht, womit ein Spielraum bei der Umsetzung bestehe.
Der Unterengstringer Gemeinderat lehnt die Idee der «Blue Community» grundsätzlich nicht ab. «Drei der vier Grundsätze der Blue Community Schweiz lebt die Gemeinde Unterengstringen heute schon. Wir anerkennen das Wasser als Menschenrecht, die Wasserdienstleistungen sind und bleiben in der öffentlichen Hand, und wo möglich verwenden wir anstelle von Flaschenwasser Leitungswasser», sagt der Gemeindepräsident Marcel Balmer (SVP) auf Anfrage. «Wir verteilen an grösseren Anlässen nach wie vor noch Wasser in Flaschen anstelle von Leitungswasser. Da können wir in Zukunft sicherlich noch innovativer sein», sagt er.
Auch der Aescher Gemeindepräsident André Guyer (FDP) erachtet den Inhalt der Initiative als wichtig. Der Gemeinderat betrachte Wasser selbstverständlich als Menschenrecht und öffentliches Gut, sagt Guyer auf Anfrage. Die Einzelinitiative sei aus rein formellen Gründen abgelehnt worden. «Sollten wir einen Antrag zur Mitfinanzierung eines internationalen Trinkwasserprojektes erhalten, würden wir diesen prüfen», sagt Guyer.
