Legal Rights for Rivers. Competition, Collaboration and Water Governance

Rechtskörperschaft für Flüsse. Wettbewerb, Zusammenarbeit und Wasser Governance

Von Erin O'Donnell, 2018

2017 erhielten vier Flüsse in Aotearoa Neuseeland, Indien und Kolumbien den Status einer juristischen Person, und kürzlich wurde versucht, diese Rechte auf den Colorado River in den USA auszuweiten. Die Auswirkungen der Schaffung von Rechtsansprüchen für Flüsse zu verstehen, ist eine dringende Herausforderung sowohl für die Bewirtschaftung von Wasserressourcen als auch für das Umweltrecht. Wenn Flüsse Rechtsansprüche erhalten, bedeutet das, dass das Gesetz Flüsse als juristische Personen betrachten kann, wodurch neue Rechtsansprüche entstehen, die dann auch durchgesetzt werden können. Wenn Flüsse rechtlich gesehen Menschen sind, fördert dies dann die Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen Menschen und Flüssen, oder werden Flüsse zu einem weiteren Konkurrenten um knappe Ressourcen?

Um zu beurteilen, was es bedeutet, Flüsse mit Rechten und Rechtspersönlichkeit auszustatten, werden in diesem Buch die Form und Funktion von Umwelt-Wasser-Managern (UWM) untersucht. Diese Organisationen haben Rechtspersönlichkeit und sind seit über zwei Jahrzehnten in der Bewirtschaftung von Wasserressourcen tätig. UWMs erwerben Wasserrechte von Bewässerern in Flüssen, in denen nicht genügend Wasser zur Erhaltung der ökologischen Gesundheit vorhanden ist. UWMs können mit Landwirten um den Zugang zu Wasser konkurrieren, aber sie können auch die Zusammenarbeit zwischen traditionell unterschiedlichen Nutzern der aquatischen Umwelt, wie Umweltschützer;innen, Freizeitfischer:innen, Jäger:onnen, Landwirt:innen und Wasserkraftbetreiber:innen, stärken. In diesem Buch wird untersucht, wie UWMs die Möglichkeiten nutzen, die sich aus der Verleihung von Rechtsansprüchen an die Natur ergeben, z. B. die Möglichkeit, an Märkten teilzunehmen, Verträge abzuschliessen, Eigentum zu besitzen und diese Rechte vor Gericht durchzusetzen.

Die Untersuchung der UWMs fördert jedoch ein entscheidendes und unerwartetes Paradoxon zutage: Die Verleihung von Rechtsansprüchen an die Natur kann ihre rechtliche Macht stärken, aber dadurch auch die Unterstützung der Gemeinschaft für den Schutz der Umwelt schwächen. Das Buch entwickelt einen neuen konzeptionellen Rahmen, um die vielfältigen Konstruktionen der Umwelt in der Gesetzgebung zu identifizieren, und wie diese Konstruktionen zusammenwirken können, um diese unerwarteten Ergebnisse hervorzubringen. Es untersucht UWMs in den USA und Australien als Beispiele und bewertet die Auswirkungen der Schaffung von Rechtsansprüchen für Flüsse auf die Wasserpolitik. Die Lehren aus den UWMs sowie die ersten Lehren aus den neuen "Flussmenschen" zeigen, wie das Recht genutzt werden kann, um den Schutz der Flüsse zu verbessern und wie die Probleme des Paradoxons gemildert werden können.

Über Erin O'Donnell

Erin O'Donnell ist Senior Fellow und Lehrbeauftragte an der University of Melbourne Law School, Australien. Sie ist außerdem unabhängige Beraterin für die Weltbank im Bereich Wassermärkte und beschäftigt sich seit mehr als 15 Jahren mit Wasserpolitik im öffentlichen und privaten Sektor. More here

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